Wahljahr 2017

[esiststeffen]

Tjoa .... das letzte Schiff nach Jamaika ist heute Nacht anscheinend ohne Besatzung abgefahren


Ganz bin ich mir zwar noch nicht mit mir selber einig, wie ich das nun finden soll. Definitiv aber werde ich das Gefühl nicht los, dass Herr Lindner schon seit dem Abend des 24.9. insgeheim auf genau das spekuliert hat und nie wirklich in eine Regierung wollte ....

Ich hoffe jedenfalls ausdrücklich nicht, dass es jetzt zu Neuwahlen kommt. Vor allem weil ich mir auch nicht so wirklich vorstellen kann, was da in der gegenwärtigen Situation großartig Anderes rauskommen sollte als vor acht Wochen. Außer vielleicht noch das eine oder andere Prozentpünktchen mehr für die Partei, die auch jetzt schon kaum eine Gelegenheit auslässt, um gegen die "Altparteien" als Ganzes zu wettern ....

[Sk8er_Girl]

Wow, also wenn in einer Beziehung einer Schluss macht bzw das verkündet, ist er automatisch Schuld?
Und wieso wird eigentlich ständig (wie ich finde) der FDP sooo Unrecht getan, dass selbst ich sie in Schutz nehmen muss?!
Es geht doch darum, dass man unter den Parteien Kompromisse eingehen muss...da ist doch nicht nur einer beteiligt!
Einer musste es ja nun mal verkünden. Dass Merkel selbst ihre eigene Großmutter verkauft hätte, um weiterregieren zu können, ist doch klar. Und so wirklich profitieren wird die FDP ja nun nicht, falls es zu Neuwahlen kommt, also kapier ich nicht, wieso ihr jetzt die alleinige Rolle des Buhmanns zugeschoben wird?!

Abgesehen davon hoffe ich natürlich auch nicht auf Neuwahlen. Erstens darf ich gar nicht an das Geld denken, was ein neuerlicher sinnloser Wahlkampf verschlingt...zweitens kann man nicht solange würfeln, bis ein Pasch fällt. Jetzt ist eine Regierung zu bilden, und wenn es eine Minderheitenregierung ist, auch wenn das sicher nicht das Ideal ist.
So oder so hab ich Angst, dass eines Tages in den Geschichtsbüchern die Jahre 2017/2018 besonders hervorgehoben werden...
(wobei ich wiederum nicht begreife, wieso du noch nen Angriff gegen die AfD fährst, was auch immer die jetzt mit der Sondierung zu tun haben.)

[esiststeffen]

Wow, also wenn in einer Beziehung einer Schluss macht bzw das verkündet, ist er automatisch Schuld?
Und wieso wird eigentlich ständig (wie ich finde) der FDP sooo Unrecht getan, dass selbst ich sie in Schutz nehmen muss?!
Es geht doch darum, dass man unter den Parteien Kompromisse eingehen muss...da ist doch nicht nur einer beteiligt!
Einer musste es ja nun mal verkünden. Dass Merkel selbst ihre eigene Großmutter verkauft hätte, um weiterregieren zu können, ist doch klar. Und so wirklich profitieren wird die FDP ja nun nicht, falls es zu Neuwahlen kommt, also kapier ich nicht, wieso ihr jetzt die alleinige Rolle des Buhmanns zugeschoben wird?!

Naja, ist eben immer die alte Frage: Wann ist Prinzipientreue noch Prinzipientreue und wann wird sie zur Sturheit? Wann ist Kompromissbereitschaft noch Komporomissbereitschaft und wann wird sie zur Beliebligkeit?
Ich hab mir da noch kein endgültiges Urteil gebildet; aber die Zeichen deuten für mich in der Tat darauf hin, dass die FDP in Wahrheit nie wirklich mitregieren wollte und auf den richtigen Moment, aus der Nummer rauszukommen, nur gelauert hat. Vielleicht hat sie auch gehofft, dass die anderen Parteien es schon irgendwie alleine hinkriegen werden, den Karren gegen die Wand zu fahren, und musste nun entsetzt merken, dass selbst CSU und Grüne kurz davor waren, sich zu einigen. Und natürlich gehe ich davon aus, dass Lindner jetzt darauf hofft, diesen Schritt als Standhaftigkeit verkaufen zu können; aber es bleibt eben trotzdem die Frage, ob das Wahlvolk ihm das in einem (möglichen) neuen Wahlkampf so abkaufen wird oder eher als Drückebergertum abtut ...
Auf jeden Fall fand ich das gut, was Steinmeier heute gesagt hat: Wer gewählt wird, trägt Verantwortung; und zwar für das ganze Land, nicht (nur) für seine eigenen Wähler. Genau das, finde ich, sollten die Parteien sich mal wieder etwas deutlicher hinter die Ohren schreiben.

Abgesehen davon hoffe ich natürlich auch nicht auf Neuwahlen. Erstens darf ich gar nicht an das Geld denken, was ein neuerlicher sinnloser Wahlkampf verschlingt...zweitens kann man nicht solange würfeln, bis ein Pasch fällt. Jetzt ist eine Regierung zu bilden, und wenn es eine Minderheitenregierung ist, auch wenn das sicher nicht das Ideal ist.
So oder so hab ich Angst, dass eines Tages in den Geschichtsbüchern die Jahre 2017/2018 besonders hervorgehoben werden...
(wobei ich wiederum nicht begreife, wieso du noch nen Angriff gegen die AfD fährst, was auch immer die jetzt mit der Sondierung zu tun haben.)

Naja, letzten Endes ist die Situation, die wir jetzt haben, doch genau die, die die AfD immer malt: Berliner Politik als politisches Chaos einer im eigenen Saft schmorenden Elite; und man selbst ist die einzige Alternative, die wirklich den Bürger im Blick hat. Und gerade, wenn du schon die Geschichtsbücher zitiert: Wie war das doch gleich beim letzten Mal, als die etablierten Parteien sich untereinander nicht grün waren und die Leute sich daher in Scharen lieber einer neuen Partei zugewandt haben? Das war übrigens auch so eine Partei, für die letztendlich alle anderen Parteien Murks und das gewählte Parlament nur eine Schwatzbude war ....
(Und ganz fernab von allen politischen und idelogischen Inhalten dieser Partei: einfacher würde eine Mehrheitsfindung zwischen den übrigen Parteien bei einer noch weiter erstarkten AfD sicherlich auch nicht ....)

[Juli]

Ich frage mich schon die ganze Zeit, woran man eigentlich festmachen will, dass die FDP "von Anfang an nicht regieren wollte"... Ich meine - ihr Ziel bei dieser Wahl war, wieder in den Bundestag zu kommen, aber warum sollte man dann nicht regieren wollen, wenn man es geschafft hat? Mir erschließt sich das nicht so ganz.
Davon abgesehen finde ich, dass es enorm von Rückgrat zeugt, auch sagen zu können "es funktioniert nicht, wir können das so nicht machen". Muss man denn auf Teufel komm raus Kompromisse suchen, mit denen aber niemand für vier Jahre leben kann? Die Parteien nicht und die Bürger nicht? Muss man sich dazu zwingen, eine Einigung zu finden und weiterzumachen (und wir reden ja immernoch nur über die Sondierungs- und noch gar nicht über die richtigen Koaltionsgespräche), obwohl man merkt, dass es einfach nicht funktioniert? Ist es nicht viel ehrenhafter, sich hinstellen zu können und zu sagen "so nicht"?
Dieses ganze FDP-Bashing finde ich irgendwie wirklich nicht angebracht - es nein, ich bin kein FDP-Wähler, falls das was zur Sache tut.

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[Juli]

Auch wenn Neuwahlen mit Sicherheit kein anderes Ergebnis erbracht hätten - aber musste es wirklich nochmal eine GroKo sein?

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[Sk8er_Girl]

"Lustig", ich bin auch grad ins Forum gekommen und dachte mir, während es lädt, dass man doch mal was zur GroKo schreiben könnte...

Ich halte das im Moment für sehr gefährlich. Ich glaube, die Stimmung kippt langsam. Von den Regierungsgranden ist keiner glaubwürdig und allen haftet das Image jetzt an, dass sie das alles gerade für ihren Machterhalt tun.
Dass Wahlversprechen nicht gehalten werden, ist ein alter Hut, aber wie kann man sich hinstellen und sagen, man macht keine GroKo mehr (am Wahlabend) und jetzt doch? Ich fand es noch okay, als Steinmeier an die SPD appellierte , mit der Union zu sondieren. Denn bei Neuwahlen gibt es eh nur die nächste Quittung und es gibt zuviele Menschen, die extrem denken und rechtes Gedankengut tolerieren oder sogar selbst vertreten (für Frauke Petry wiederum würde mich eine Neuwahl freuen , aber der Preis dafür ist zu hoch.)
Aber es hieß ja jetzt auch, dass Martin Schulz wohl kein einziges Mal ernsthaft in die Sondierungen eingebracht hat, dass man nur so eine KoKo macht oder, was eben viele Bürger anscheinend befürworten (ich auch), eine Minderheitsregierung. Ich glaube, die Menschen wollen, dass es mal wieder politische Diskurse gibt, dass man seine Ansichten einbringt und diskutiert*, dass es eben wieder um Inhalte geht.
Wir haben jetzt seit Monaten kein wirkliches Parlament, und bisher ist nur ein einziges Abstimmungsergebnis wirklich an die Öffentlichkeit gedrungen, nämlich dass die Diäten erhöht werden. (Ansonsten ging es wohl um Auslandseinsätze der Bundeswehr. Auch schön.) Genau so bereitet man extremen Ansichten und Parteien den Weg.
Wenn die so weitermachen, allen voran die Frau Bundeskanzlerin, dann ist ihr ein Eintrag in den Online-Geschichts-Wikis sicher.

*Natürlich wollen manche auch einfach nur ihre kranken Parolen in die Welt schreien, müssen wir nicht drüber reden. Aber ich red halt von normalen Bürgern mit normalen, aber durchaus auch mal kritischen Ansichten.

[esiststeffen]

Also ich war ja "damals" (2005) durchaus aufgeschlossen gegenüber einer (wenn auch damals noch nicht so benannten) Groko; ich finde es an sich schon nicht verkehrt, wenn eine Regierung einen möglichst breiten Teil der Wählerschaft abdeckt und es beim Regieren um Konsens und nicht um Grabenkämpfe geht .... aber langsam finde ich es ja schon schade, dass es offenbar überhaupt keine anderen Optionen mehr gibt. Wobei ich aber trotz allem immer noch sagen muss, dass mir persönlich derzeit immer noch zuerst der Gedanke "na Hauptsache überhaupt eine Regierung" durch den Kopf geht


Und ja, die Entwicklung der SPD in den letzten Monaten versteht wohl wirklich nur noch sie selber .... wenn überhaupt. Ich hab ja schon mal geschrieben; vielleicht war der Grundfehler dieser Partei, nicht vor der Wahl eine Groko ausgeschlossen zu haben, sondern eher einen Wahlkampf geführt zu haben, der sich die ganze Zeit wie eine Bewerbung Martin Schulz' als Merkels künftiger Vizekanzler angefühlt hat. Dann unmittelbar nach der Wahl kommt man auf einmal mir nix, dir nix mit "Regieren?? Ohne uns!!" um die Ecke, und dann nach ein paar Wochen, nachdem es die anderen Parteien gegen die Wand gelindnert haben, auf einmal doch mit "Huuuups!! Na dann vergesst, was wir gesagt haben!"


So oder so bin ich jedenfalls mal noch gespannt, wie die Story weitergehen und enden wird. Wobei ich ja schon davon ausgehe, dass trotz allem Bohei am Ende schon die erfolgreich geschmiedete Groko stehen wird. Aber gut, das hätte ich vor einiger Zeit über Jamaika auch noch gesagt ....

[esiststeffen]

Also wenn man sich die Meldungen der letzten Tage so anhört, klingt das ja manchmal schon ein bisschen, als hätten die da schon ein bisschen zu früh Karneval gefeiert .... ^^

Ich hab ja den Hype um Schulz noch nie verstehen können, schon vor einem Jahr nicht. Aber wenn man sich mal die gesamte Entwicklung anschaut, die er und seine Partei in den letzten zwölf Monaten genommen haben, von einer 100%-Wahl zum Parteichef über ein Kanzlerduell, das eher ein Kanzlerduett war, und einen Wahlabend, an dem es dann plötzlich hieß "ach nee, doch keine Groko mehr", dann den Rückzieher vom Rückzieher, und jetzt auch noch dieses Ministerpostenhickhack .... da fange ich mich schon ein bisschen an zu fragen, wer diese Partei eigentlich beim nächsten Mal noch wählen soll

[Sk8er_Girl]

Naja, aber man sollte auch das Positive sehen - mein Kollege, der Gemeinschaftskunde (SoWi, Politik, ...) unterrichtet, freut sich sehr über die konkreten Beispiele dafür, wie Politiker so arbeiten und denken.

Wie glaub schon gesagt, dass die SPD nun doch die GroKo mitmacht, kann ich noch halbwegs akzeptieren, um eben Neuwahlen zu verhindern (aber wie gesagt: Minderheitenregierung wäre immer noch ne Option gewesen). Aber gerade wenn man jetzt dieses Postengeschacher sieht...unglaublich. Ich mochte Gabriel jetzt nie soooo sehr, aber in der Posse steht er ja jetzt sogar halbwegs als Vernünftiger da. "Sigmar Gabriel hat hervorragende Arbeit gemacht, aber ich habe entschieden, Außenminister zu werden!" An so einer Aussage merkt man doch schon, wie realitätsfremd jemand ist und wie sehr er nach wie vor auf Europa fixiert ist...

Und Thomas de Maizière soll wohl Gerüchten zufolge auch vor einigen Monaten abgelehnt haben, Ministerpräsident von Sachsen zu werden, weil er seinen Posten sicher glaubte....
Alles in allem sieht die bisherige Übersicht der Ministerposten wirklich sehr nach "der/ die will Karriere machen, er/ sie kriegt ..." aus.
Und damit geht die Demontage weiter.

[esiststeffen]

Habemus Groko!!

Bin noch nicht gaaaanz sicher, wie ich es nun beurteilen soll. Ganz unerwartet kommt es von der Sache her ja nicht, aber mit einem so deutlichen Ergebnis hätte ich nun doch nicht gerechnet. Und bin auch noch ein wenig unentschlossen, ob ich nun in erster Linie froh sein soll, dass das Gezerre endlich vorbei ist, oder enttäuscht, weil andere Optionen (Jamaika oder Minderheitsregierung) nicht geklappt haben. Und ich gebe auch noch keine Prognose ab, ob die Koalition vier Jahre lang durchhalten oder aber vorzeitig scheitern wird; genau das hatte ich nämlich bei den letzten beiden Grokos jeweils auch schon vorhergesagt ....